Unsere AGB

Unsere AGBs und Allg. Geschäftsbedingungen

Firma
Profimaler Hamburg Malerbetrieb Timo Brandt

Leistungs- und Zahlungsbedingungen für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Maler- und Lackierbetrieb Timo Brandt und dem Auftraggeber.

(oder unter www.Profimaler-hamburg.de)

§ 1 Vertragsgrundlage

Vertragsgrundlage für von uns als Auftragnehmer übernommene

Aufträge sind die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Diese AGB gelten im

Geschäftsverkehr mit privaten (§13 BGB) und gewerblichen Kunden. Sie finden keine

Anwendung bei einer Vergabe nach VOB/A.

§ 2 Angebot – Preise

Angebote haben eine Gültigkeit von 6 Wochen ab dem Angebotsdatum. Mit der Angebotsannahme

gelten die Angebotspreise weitere vier Monate als Vertragspreise. Tritt danach eine wesentliche

Veränderung (größer oder kleiner 0,75 %) der Preisermittlungsgrundlage im Bereich Lohnkosten ein,

erhöht bzw. verringert sich der Angebotspreis in angemessenem Umfang. Vorbehaltlich eines jeder

Partei zustehenden Einzelfallnachweises beträgt die Preisänderung 0,85% je 1% Lohnkostenänderung.

Eine Umsatzsteuererhöhung kann an den Auftraggeber weiterberechnet werden, wenn die Leistung

nach Ablauf von vier Monaten seit Vertragsschluss erbracht wird. Die Leistung ist so kalkuliert, dass bei

der Ausführung Baufreiheit besteht und dass die Leistung zu- sammenhängend ohne Unterbrechung,

nach Planung des Auftragnehmers erbracht wird. Bei Abweichungen (z.B. bei Behinderungen,

Leistungsstörungen) besteht ein Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten. Das Angebot bleibt mit allen

Teilen geistiges Eigentum des Auftragnehmers. Die Weitergabe oder sonstige Verwendung kann im

Einzelfall gestattet werden.

§ 3 Witterungsbedingungen

Bei ungeeigneten Witterungs- und Trocknungsbedingungen kann der Auftragnehmer die Arbeiten

unterbrechen. Die Dauer der Unterbrechung verlängert die Ausführungsfrist. Die Arbeiten sind bei

geeigneten Witterungsbedingungen unter Berücksichtigung angemessener Organisations- und

Rüstzeiten fortzuführen.

§ 4 Vergütung

Gemäß § 632a BGB können Abschlagsrechnungen jederzeit gestellt werden und sind sofort fällig und

sofort zahlbar. Dies gilt auch für die Bereitstellung von Materialien, Stoffen oder Bauteilen. Die

Schlusszahlung ist 10 Tage nach Rechnungszugang fällig. Skonto muss gesondert und ausdrücklich

vereinbart sein.

§ 5 Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Abnahme und ist die Frist, innerhalb dieser Mängel an der

Leistung geltend gemacht werden können (Verjährungsfrist). Die Leistungen werden vom

Auftragnehmer nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ausgeführt, hierfür übernimmt er

die Gewähr. Für Beschädigungen der Leistungen, die durch unsachgemäßen Gebrauch, Beschädigung

oder Bear- beitung durch Dritte oder durch sonstige, nicht durch vom Auftragnehmer zu vertretende

Umstände hervorgerufen sind, haftet dieser nicht. Verschleiß und Abnutzungserscheinungen, die auf

vertragsgerechtem Gebrauch und / oder natürlicher, insbesondere witterungs- bedingter Abnutzung

beruhen, sind keine Mängel. Sie können bereits vor Ablauf der Gewährleistungsfrist eintreten. Dies gilt

besonders für alle Beschichtungen von Holz im Außenbereich sowie für Beschichtungen, die starken

örtlichen Klimabeanspruchungen ausgesetzt sind. Es gilt die Verjährungsfrist gem. § 634a BGB wie

folgt:

– 2 Jahre für Wartungs-, Renovierungs- und Instandhaltungsarbeiten (Arbeiten, die nicht die Gebäudesubstanz betreffen)

– 5 Jahre bei Neubauarbeiten und Arbeiten, die nach Umfang und Bedeutung mit Neubauarbeiten vergleichbar sind (z. B. Grundsanierung) oder Arbeiten, welche die Gebäudesubstanz betreffen

§ 6 Aufrechnungsverbot

Der Auftraggeber kann die Zahlungsansprüche des Auftragnehmers nicht mit Forderungen aus anderen

vertraglichen Beziehungen aufrechnen, es sei denn, die Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig

festgestellt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Soweit der Auftragnehmer im Rahmen seiner Leistungen auch Lieferungen erbringt, behält er sich

hieran das Eigentum bis zur voll- ständigen Zahlung der erbrachten Leistungen vor. Wird ein

Liefergegenstand mit einem Bauwerk fest verbunden, so tritt der Auftragge- ber etwaige damit

zusammenhängende eigene Forderungen (z.B. bei Weiterverkauf des Objektes) in Höhe der Forderung

des Auftrag- nehmers an diesen ab.

§ 8 Abnahme

Der Aufragnehmer hat Anspruch auf Teilabnahme für in sich abgeschlossene Teile der Leistung. Im

Übrigen erfolgt die Abnahme nach § 640 BGB. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Besteller das

Werk nicht innerhalb einer ihm vom Unternehmer bestimmten ange- messenen Frist abnimmt. Die

Abnahme kann auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen.

§ 9 Leistungsermittlung

Aufmaß und Abrechnung Bei einem Pauschalpreisvertrag erfolgt die Abrechnung nach den

vertraglichen Vereinbarungen. Ist ein Einheitspreisvertrag vereinbart, erfolgt die Abrechung auf Basis

einer Leistungsermittlung durch Aufmaß. Dabei wird die Leistung nach den Maßen der fertigen Oberfläche

berechnet. Als Ausgleich für den nicht berechneten Bearbeitungsaufwand zur Anarbeitung an nicht

behandelte Teilflächen (so genannte Aussparungen), zum Beispiel Fenster- und Tür.ffnungen,

Lichtschalter, Steckdosen, Lüftungs.ffnungen, Fliesenspiegel, Einbauschränke werden diese Flächen

bis zu einer Einzelgröße von 2,5 qm (bei Bodenflächen von 0,5 qm) übermessen, Fußleisten und

Fliesensockel bis 10 cm Höhe. Bei Längenmaßen bleiben Unterbrechungen bis 1 m Einzelgröße

unberücksichtigt. Auftraggeber und Auftragnehmer können detailliertere Aufmaßregeln durch

Vereinbarung der jeweils einschlägigen ATV VOB/C-Norm zugrunde legen.

§ 10 Sonstiges

Ist der Auftraggeber Verbraucher, so gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ansonsten ist Erfüllungsort und

ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Auftragnehmers, sofern sich

aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Sollte eine der vorstehenden Regelungen – gleich

aus welchem Rechtsgrund – unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit und Verbindlichkeit der

übrigen Bestimmungen nicht berührt.